Die Veranderung der osterreichischen Neutralitat

Die Veranderung der osterreichischen Neutralitat
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140
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9783639152340
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Neutralitat vs. Bundnisfreiheit: So lasst sich die aktuelle Diskussion in der osterreichischen Neutralitatsdebatte wohl am besten umschreiben. Osterreich als neutraler Staat in der Europaischen Union: "Kein Problem" Oder etwa doch? Dieses Buch befasst sich schwerpunktma?ig mit der spagatartigen Position der osterreichischen Politik, die einerseits dem Wahler verspricht die Neutralitat aufrechtzuerhalten, in Richtung der eigenen Reihen jedoch verlautbaren lasst, dass Osterreich im internationalen Vergleich nicht mehr neutral sondern nur mehr bundnisfrei sei. Wie soll die Neutralitat Osterreich Schutz bieten, wenn das Europaische Vertragswerk eine solidarische Teilnahme im Kampf gegen den Terrorismus vorsieht? Kann ein UN-Mandat als ein "Allheilmittel" einer osterreichischen Beteiligung im Kampf gegen den Terror angesehen werden, kann der viel zitierte "Neutralitatskernbestand" im Rahmen einer battle-group Teilnahme gewahrleistet werden? Fragen die es zu klaren gilt.

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